Ökostromnovelle im Bundesrat an SPÖ-Widerstand gescheitert

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Ökostromnovelle im Bundesrat an SPÖ-Widerstand gescheitert
Am 15.02.2019 von WB admin
Hans Scharfetter
Im Bild: BO LAbg. KommR Mag. Hans Scharfetter
Die Ökostromnovelle in der vorgeschlagenen Fassung kommt nicht. Alle 21 SPÖ-Abgeordneten haben heute im Bundesrat dagegen gestimmt und damit die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit verhindert.
Über das Abstimmungsverhalten der SPÖ zeigt sich auch der Salzburger ÖVP-Energiesprecher LAbg. Mag. Hans Scharfetter mehr als enttäuscht.

„Es ist bedauerlich, dass die SPÖ offensichtlich an keiner Lösung für die Biomasseanlagen interessiert war. Ich glaube, dass den Salzburger SPÖ-Bundesräten nicht bewusst ist, welchen Schaden sie so für ihr Bundesland anrichten können. Durch dieses Abstimmungsverhalten setzen sie alleine die Fernwärmeversorgung von 32.000 Salzburger Haushalten aufs Spiel“, so ÖVP-Energiesprecher Hans Scharfetter.

Biomasse-Werke liefern nicht nur Wärme aus dem heimischen, nachwachsenden und CO2 neutralen Rohstoff Holz. Sie erzeugen, dann sauberen Strom, wenn wir ihn am nötigsten brauchen: Im Winter! Das ist die Jahreszeit zu der wir am meisten Strom importieren müssen, da die Wasserkraftwerke aufgrund der niedrigen Wasserstände weniger Strom erzeugen, aber sehr viel Strom gebraucht wird. Besonders in Zeiten, wo im Wald aufgrund von Extremereignissen oft große Mengen an Schadholz anfallen (Schneebruch, Windschäden, Borkenkäfer) können die Biomasse-Anlagen das Schadholz verwerten und stabilisieren so auch den Holzmarkt. Salzburgs Biomasse-Heizwerke, die Strom aus der Abwärme erzeugen, nehmen hier eine Vorreiterrolle in Österreich ein.

„Biomasse Nahwärme generiert in Salzburg jährlich eine Wertschöpfung von 40 Mio. € aus dem Betrieb der Anlagen. Und das geht weit über die Biomasse hinaus, welche etwa die Hälfte davon ausmacht (21 Mio. €). Damit werden zudem österreichweit 6000 und im Bundesland Salzburg 250 Arbeitsplätze gesichert. Genau diese setzt die SPÖ jetzt leichtfertig aufs Spiel. Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz 2020 wird es zwar ein neues großes Energiegesetz geben, die Gesetzesnovelle zum Ökostromgesetz wäre aber eine gute Übergangslösung für österreichweit 47 Anlagen gewesen. Dank der SPÖ ist diese jetzt leider nicht mehr möglich“, so Scharfetter abschließend.

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