Zurück zur Übersicht

LO-Stv. LAbg. Hans Scharfetter: Kritik an blauem Abstimmungsverhalten

Blauer Landtagsantrag widerspricht blauem Abstimmungsverhalten im Nationalrat: LAbg. Hans Scharfetter, der Tourismus- & Wirtschaftssprecher der ÖVP und stellvertretende WB-Landesobmann, kritisiert den Einsatz der FPÖ für Gastronomen als unglaubwürdig.

"Wenig glaubhaft und wohl der anstehenden Wirtschaftskammer-Wahl geschuldet ist der vermeintliche Einsatz der FPÖ für die heimische Gastronomie. Während die FPÖ in Salzburg mittels Landtagsantrag einen Entschädigungsfonds für Gastronomen fordert, um deren geleistete Investitionen in den Nichtraucherschutz abzufedern, stimmten die FPÖ-Mandatare im Nationalrat gegen ein ähnliches Ansinnen der ÖVP", zeigt sich WB-LO-Stv. LAbg. Hans Scharfetter einigermaßen erstaunt.

In der Sache hält Scharfetter fest, dass es erstens positiv sei, dass nach langjähriger Diskussion in Sachen Rauchverbot nun für alle Beteiligten endlich Rechtssicherheit herrscht. Zweitens sei laut Scharfetter der Bund durchaus gefordert, sich Entlastungsmaßnahmen für Unternehmerinnen und Unternehmer zu überlegen, die vor allem in Hinblick auf die temporäre Nichtumsetzung des Rauchverbots (von Mai 2018 bis Ende Oktober 2019), Investitionen in den Nichtraucherschutz getätigt haben.

Die Beschreibung des nächsten Bildes ist:

Der Kopfbereich

Titel des vorigen Bildes

Titel des nächsten Bildes

Sie befinden sich in diesem Dokument

Sie befinden sich auf einer Unterseite dieses Links

Zum Öffnen weiterer Menüpunkte hier klicken