Das Ziel des Budgets ist klar: "Wir wollen Österreich als starke Volkswirtschaft erhalten, wir wollen Stabilität und Wachstum. Dafür braucht es eine gesunde Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft und sichert. Dieses Budget unterstützt den Aufschwung, schafft die Stabilität und hat die Nachhaltigkeit zum Inhalt. Damit ist das Budget eine klare Ansage in Richtung Zukunft", sagte ÖVP-Wirtschaftssprecher Abg. Peter Haubner in der Generaldebatte. Haubner wird am Abend (16.11.21) auch zum Budgetkapitel Wirtschaft sprechen.
Gerade in diesen schwierigen Coronazeiten wurden die größten Unterstützungspakete der zweiten Republik gestemmt. Jetzt gelte es, die Unterstützungen fortzusetzen und gleichzeitig an die Zukunft zu denken, nannte Haubner den Klimaschutz, den Arbeitsmarkt und den Standort als die größten Herausforderungen. „Das gehen wir jetzt an. Dann werden wir zur gewohnten österreichischen Stärke zurückfinden. Am meisten hilft es, noch mehr Menschen zum Impfen zu bewegen. Dann können wir besser in Richtung Aufschwung marschieren.“
Die Prognosen stünden auf Aufschwung, so Haubner: „4,5 Prozent Wachstum heuer und 4,8 Prozent im nächsten Jahr sind prognostiziert – das sind gute Signale!“ Das Budget sei nachhaltig und schaffe Stabilität:
- Entlastung der arbeitenden Menschen durch Senkung des Steuersatzes von 35 auf 30 Prozent bzw. von 42 auf 40 Prozent und eine Entlastung der Familien
- Anreize für klimafreundliches Verhalten
- Stärkung des Wirtschaftsstandortes durch Entlastungen und Förderungen.
Die Investitionsprämie hat gezeigt, wie es geht. „Diesen Weg wollen wir weitergehen und die Wirtschaft unterstützen. Wir machen Politik für die österreichischen Unternehmer, damit sie am Standort bleiben und hier investieren. Deshalb gibt es einen guten Maßnahmenmix, von dem alle etwas haben. Miteinander statt gegeneinander arbeiten – das ist das Gebot der Stunde“, sagte Haubner abschließend.
