Informationsveranstaltung zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

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Informationsveranstaltung zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
Am 22.06.2016 von Wirtschaftsbund Salzburg
Dr. Christian Möller
Im Bild: Dr. Christian Möller, Leiter der Abteilung für Handelspolitik und Außenwirtschaft in der Wirtschaftskammer Salzburg. Foto: WK Salzburg
Auf Einladung der Wirtschaftsbund-Ortsgruppen Bischofshofen, Pfarrwerfen, Werfen und Werfenweng informierte Dr. Christian Möller, der Leiter der Abteilung für Handelspolitik und Außenwirtschaft in der Wirtschaftskammer Salzburg im Österreichhaus in Bischofshofen über die Integration der Europäischen Union mit Freihandelspartnern im allgemeinen und über das in Verhandlungen befindliche Transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA im Besonderen.

Dr. Möller war es wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Union eine Vielzahl an Freihandelsabkommen bereits abgeschlossen hat und der Freihandel eine Grundlage für eine erfolgreiche Exportwirtschaft ist.

Die EU ist darüber hinaus Mitglied der Welthandelsorganisation und damit auch für ihre Mitgliedsländer als Vertragspartner beim Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) und beim Allgemeinen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) tätig. Gerade für eine kleine Volkswirtschaft wie Österreich ist ein funktionierender internationaler Handel unbedingt erforderlich. Mit dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sollen die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen für Waren, Dienstleistungen und Investitionen intensiviert werden. Es geht jetzt darum, die Interessen der Europäischen Länder bestmöglich zu vertreten. Die Europäische Kommission verhandelt die Freihandelsabkommen mit Drittstaaten innerhalb eines von den EU-Mitgliedsstaaten erteilten Verhandlungsmandates. Wenn es einen ausverhandelten Vertragsentwurf gibt – was bisher noch nicht der Fall ist (!) – muss das Europäische Parlament dem Freihandelsabkommen zustimmen. Da das TTIP-Abkommen auch Kompetenzen der einzelnen Mitgliedsländer der EU berührt, ist darüber hinaus auch noch die Zustimmung aller nationalen Parlamente erforderlich. Es ist also noch ein langer Weg bis zu einem allfälligen neuen Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten.

TTIP Grafik ORF/APA

Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA

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