Scharfetter: Raschere Verfahren sind ein Gebot der Stunde

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Scharfetter: Raschere Verfahren sind ein Gebot der Stunde
Am 01.08.2018 von Matthias Neuböck
BO KR LAbg. Mag. Hans Scharfetter
ÖVP-Wirtschaftssprecher LAbg. Mag. Hans Scharfetter: "Raschere Verfahren sind ein Gebot der Stunde"

Raschere Verfahren sind ein Gebot der Stunde

„Lange Behördenverfahren bei überregionalen und wichtigen Infrastrukturprojekten werden zunehmend zu einem massiven Unsicherheitsfaktor für die heimische Wirtschaft und untergraben das Vertrauen der Bevölkerung in staatliche Institutionen und erschweren die Investitionen für Unternehmer. Insofern ist es erfreulich, dass die Bundesregierung mit dem Standortentwicklungsgesetz, das sich aktuell in Begutachtung befindet, ein klares Signal in Richtung rascherer Verfahren und Standortsicherung setzt“, so ÖVP-Wirtschaftssprecher Hans Scharfetter. 

Behördenverfahren müssen kürzer werden

Ein attraktiver Wirtschaftsstandort sorgt für Dynamik und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Gerade Verfahrensbeschleunigungen sind hier sinnvoll und von zentraler Bedeutung, um umfassende Investitionen in den Wirtschafts-, Industrie- und Infrastrukturstandort Österreich generieren zu können. „Bei der nun von der Bundesregierung forcierten Verfahrensbeschleunigung gehe es nicht darum, irgendwelche Rechte oder Pflichten auszuhebeln, sondern einzig und alleine darum, die Länge von Verfahren wieder auf ein gesundes Maß zurück zu führen“, so Scharfetter weiter.

„Es braucht mehr Planungssicherheit und eine Gesetzgebung sowie Vollziehung, die Genehmigungsverfahren klar strukturiert. Zukünftig wird es weiter wichtig sein, dass alle wesentlichen Entscheidungsfaktoren objektiv und gleichberechtigt in das Verfahren einfließen und keine Parteienrechte beschnitten werden. Dann braucht es aber eine faktenbasierte und zeitlich absehbare Entscheidung. Insgesamt ist deswegen die Bündelung und Straffung der Verfahrensabläufe wünschenswert und deswegen unterstützen wir als Salzburger Volkspartei auch diese Initiative der Bundesregierung“, so Scharfetter abschließend.

Für Rückfragen: Mag. Hans Scharfetter- 0676/9314055

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